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Allgemein

Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordnete in wichtigen Ausschüssen

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre Ausschussbesetzungen für die neue Legislaturperiode bekanntgegeben. Die Wuppertaler Abgeordneten Andreas Bialas, Dilek Engin und Josef Neumann äußerten sich ausgesprochen zufrieden mit dem Ergebnis. „Unsere Interessenschwerpunkte und Wünsche sind berücksichtigt worden. Wir decken mit unseren Ausschüssen ein…

Bild: Jens Grossmann

Radwege-Ausbau: Schuldzuweisungen sind keine Lösung

Die Grünen werfen unter anderem der SPD-Fraktion vor, für den Ausbau des Radwegenetzes auf Fördermittel mit einer Förderquote von bis zu 95 Prozent zu verzichten. „Den Vorwurf des vorsätzlichen Verzichts auf Fördergelder weise ich entschieden zurück. Es ist hinlänglich bekannt,…

Bürgerentscheid BUGA: Ihre Stimme hat gezählt

Der positive Ausgang des Bürgerentscheides für eine Bundesgartenschau (BUGA) in Wuppertal ist ein beachtliches Signal und Bekenntnis in die Entwicklung unserer Stadt. Dieses stellen Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Servet Köksal, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, unisono fest.

Aktion ‚Stadtradeln‘ startet

Ab Montag startet in Wuppertal drei Wochen lang wieder die Aktion „Stadtradeln“. Bisher haben sich dafür in Wuppertal rund 1.000 Radfahrerinnen und Radfahrer in gut 130 Teams registriert. „In den letzten beiden Jahren nahmen rund 1.500 Wuppertalerinnen und Wuppertaler am…

Bild: Fionn Grosse

Energiepreispauschale wird ausgeweitet – Minijobberinnen profitieren ebenfalls

Die Energiepreispauschale zur Abfederung der steigenden Energiekosten für Beschäftigte und Selbstständige wird ausgeweitet. Die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro wird laut dem aktuellen Entwurf des Steuerentlastungsgesetzes an alle Beschäftigten und Erwerbstätigen gezahlt. Im Vergleich zum Koalitionsbeschluss vom März werden…

Bild: Photothek

Entschuldung der Kommunen immer drängender

Das Gesprächsangebot des Bundesfinanzministers an die Landesregierungen, um eine Einigung über die Entschuldung der Kommunen zu finden, ist richtig. Die absehbar steigenden Zinsen machen eine Lösung der Altschuldenproblematik noch drängender. Höhere Zinsen auf die Altschulden würden den Handlungsspielraum der Kommunen…

Bild: Jens Grossmann

Starke Stimme am Rhein: Ioannis Stergiopoulos im Fraktionsvorstand der LVR-SPD

Der Wuppertaler SPD-Stadtverordnete Ioannis Stergiopoulos ist in den Fraktionsvorstand der SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland gewählt worden. „Dazu gratulieren wir ihm herzlich!“ erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Wuppertal. „Ioannis Stergiopoulos, der unsere Stadt seit 2021 als Mitglied der…

„Gelungener Start in die Schlussphase des Wahlkampfs“

Thomas Kutschaty und Saskia Esken auf dem Laurentiusplatz Die SozialdemokratInnen in Wuppertal läuteten heute auf den Elberfelder Laurentiusplatz den Endspurt des Landtagswahlkampfes ein. Sie erhielten dabei ausgesprochen prominente Unterstützung. Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten und Saskia Esken,…